AGB

1. Geltungsbereich

• • Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der Simuneer GmbH & Co. KG, Türkeistraße 11, 90518 Altdorf b. Nürnberg (nachfolgend „SIMUNEER“), gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
  • Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, SIMUNEER hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsgegenstand

• • SIMUNEER erbringt insbesondere Dienstleistungen im Bereich numerischer Simulationsverfahren, vor allem in der Strömungs- und Akustiksimulation sowie der Strukturmechanik, einschließlich dazugehöriger Ingenieur- und Beratungsleistungen, Auftragsberechnungen und Schulungen. Zudem vertreibt SIMUNEER Softwareprodukte als autorisierter Vertriebspartner, insbesondere der Cadence Design Systems, Inc. (nachfolgend „Cadence“). Für vertriebene Software gelten ausschließlich die Lizenzbedingungen des jeweiligen Herstellers.
  • Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder einem gesonderten Vertrag.

3. Vertragsschluss

Angebote von SIMUNEER sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

4. Abgrenzung Softwarevertrieb und Drittsoftware

SIMUNEER ist im Rahmen der Geschäftstätigkeit als Wiederverkäufer (Reseller) von Softwarelizenzen der Cadence tätig.

SIMUNEER ist – vorbehaltlich des Abschlusses entsprechender vertraglicher Vereinbarungen mit Cadence oder mit von Cadence autorisierten Vertriebspartnern – berechtigt, Softwarelizenzen sowie gegebenenfalls damit verbundene Wartungs-, Support- oder sonstige Nutzungsrechte an Endkunden zu vertreiben. SIMUNEER handelt dabei ausschließlich als Vertriebspartner bzw. Lizenz-Reseller und nicht als Entwickler oder Hersteller der betreffenden Softwareprodukte. Sämtliche Rechte an der Software, einschließlich sämtlicher geistiger Eigentumsrechte, verbleiben bei Cadence bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Der Vertrieb der Lizenzen erfolgt ausschließlich im Rahmen der jeweils geltenden Lizenzbedingungen, Endnutzervereinbarungen (End User License Agreements – EULA) sowie sonstigen Vertragsbedingungen von Cadence oder der jeweils autorisierten Distributionsstruktur.

5. Ingenieur-, Simulations- und Beratungsleistungen (Dienstvertrag)

• • Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, erbringt SIMUNEER sämtliche Ingenieur-, Simulations-, Analyse- und Beratungsleistungen ausschließlich als Dienstvertrag im Sinne der §§ 611 ff. BGB.
  • Die Erstellung von Berichten, Simulationsergebnissen, Berechnungen, Auswertungen oder Präsentationen stellt keine werkvertragliche Leistung dar. Eine Abnahme ist ausgeschlossen.

6. Grundlagen und Grenzen von Simulationen

• • Simulationen und Berechnungen basieren auf vereinfachten Modellen, idealisierten Annahmen, numerischen Näherungsverfahren sowie den vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten. Abweichungen zwischen Simulationsergebnissen und realen Messergebnissen sind systembedingt möglich und stellen keinen Mangel dar.
  • Die Nutzung der von SIMUNEER erstellten Ergebnisse erfolgt ausschließlich auf eigenes Risiko des Kunden.

7. Auftragsberechnungen

• • Auftrags- und Projektberechnungen dienen ausschließlich der technischen Unterstützung des Kunden. Sie ersetzen weder eigene Prüfungen noch Validierungen, Freigaben oder Zertifizierungen durch den Kunden oder Dritte.
  • SIMUNEER haftet nicht für Entscheidungen von Behörden, Zertifizierungsstellen oder sonstigen Dritten, die auf Grundlage der Berechnungsergebnisse getroffen werden.

8. Mitwirkungspflichten und Kundendaten

• • Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, CAD-Modelle und Unterlagen vollständig, richtig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
  • SIMUNEER übernimmt keine Haftung für Schäden oder fehlerhafte Ergebnisse, die auf unrichtigen, unvollständigen oder ungeeigneten vom Kunden bereitgestellten Daten beruhen.

9. Nutzungsrechte

• • Alle von SIMUNEER erstellten Unterlagen, Berichte, Modelle, Simulationen und Ergebnisse unterliegen dem Urheberrecht.
  • Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht ausschließlich für eigene interne Zwecke. Eine Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von SIMUNEER.

10. Schulungen

Schulungen, Trainings und Workshops dienen der Wissensvermittlung. SIMUNEER schuldet keinen bestimmten Lern-, Prüfungs- oder Anwendungserfolg.

11. Vergütung und Zahlungsbedingungen

• • Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
  • SIMUNEER ist berechtigt, Leistungen bei Zahlungsverzug auszusetzen.

12. Haftung

• • SIMUNEER haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
  • Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet SIMUNEER nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
  • Die Haftung ist der Höhe nach für alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertrag auf maximal das Zweifache des Auftragswertes, höchstens jedoch auf 50.000 € begrenzt.
  • Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Produktionsausfall, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
  • Eine Haftung zugunsten Dritter ist ausgeschlossen.

13. Höhere Gewalt

SIMUNEER haftet nicht für Verzögerungen oder Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt. Hierzu zählen insbesondere Naturereignisse, behördliche Maßnahmen, Ausfälle von Energie- oder Kommunikationsnetzen, Störungen von Rechenzentren, Ausfälle von Drittsoftware oder Lizenzservern sowie sonstige unvorhersehbare Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von SIMUNEER.

14. Exportkontrolle, Trade Compliance und Sanktionen

• • Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche anwendbaren nationalen, europäischen und internationalen Vorschriften des Außenwirtschafts‑, Exportkontroll‑, Zoll‑ und Sanktionsrechts einzuhalten. Dies umfasst insbesondere, aber nicht abschließend, Regelungen der Europäischen Union, der Bundesrepublik Deutschland sowie – soweit anwendbar – der Vereinigten Staaten von Amerika.
  • Der Kunde sichert zu, dass er selbst, seine verbundenen Unternehmen, Endkunden sowie sonstige wirtschaftlich Berechtigte weder auf nationalen noch internationalen Sanktions‑ oder Embargolisten geführt werden und dass die von SIMUNEER erbrachten Leistungen, gelieferten Softwareprodukte oder Ergebnisse weder unmittelbar noch mittelbar:

• für sanktionierte Länder oder Personen,
• sonstige verbotene Zwecke,
• oder in sonstiger Weise unter Verstoß gegen geltendes Export‑ oder Sanktionsrecht

verwendet werden. Sollte der Kunde beabsichtigen, die von SIMUNEER erbrachten Leistungen, gelieferten Softwareprodukte oder Ergebnisse unmittelbar oder mittelbar für militärische oder kerntechnische Zwecke zu nutzen, so wird er dies spätestens bei Zustandekommens des jeweiligen Vertrages mitteilen.

• Der Kunde ist verpflichtet, SIMUNEER alle für die export‑ und sanktionsrechtliche Prüfung erforderlichen Informationen zur Endverwendung, zum Endnutzer sowie zum Einsatzland vollständig, richtig und unverzüglich zur Verfügung zu stellen.
• SIMUNEER ist berechtigt, Leistungen auszusetzen, zu verweigern oder bereits geschlossene Verträge außerordentlich zu kündigen, sofern tatsächliche Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen export‑, außenwirtschafts‑ oder sanktionsrechtliche Vorschriften bestehen oder ein solcher Verstoß droht. Weitergehende Ansprüche des Kunden bestehen in diesem Fall nicht.
• Der Kunde stellt SIMUNEER von sämtlichen Schäden, Ansprüchen, Bußgeldern, Kosten und Aufwendungen frei, die SIMUNEER infolge eines vom Kunden zu vertretenden Verstoßes gegen export‑, außenwirtschafts‑ oder sanktionsrechtliche Vorschriften entstehen.

15. Rechtswahl und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Nürnberg, soweit gesetzlich zulässig.

16. Schlussbestimmungen

• • Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
  • Eine Abtretung von Rechten bedarf der Zustimmung von SIMUNEER.